Stand: 01. September 2018

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten, in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung, für alle gegenwärtigen und zukünftigen Beförderungsleistungen in der Personen- und Sachbeförderung zwischen dem Unternehmen City Taxi Memmingen ("uns") und einem Kunden ("Ihnen").

Die jeweils gültige Fassung der AGB wird im Internet auf unserer Webseite veröffentlicht und ist in unseren Fahrzeugen zur Einsichtnahme erhältlich.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt

Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit City Taxi Memmingen, Inh. Aykut Turgut, Augsburger Str. 31, D-87700 Memmingen zustande.

Ein Vertrag kommt entweder schriftlich per E-Mail, oder telefonisch, oder mündlich mit dem Taxifahrer persönlich zustande.

Es wird zwischen zwei Arten von Verträgen unterschieden:

  • Ruffahrten (Zeitraum zwischen Buchung und Fahrt beträgt gleich oder weniger als 12 Stunden);
  • Terminfahrten (Zeitraum zwischen Buchung und Fahrt beträgt mehr als 12 Stunden).

Eine Buchung einer Terminfahrt geht erst in einen Vertrag über, wenn Sie von uns schriftlich per E-Mail oder mündlich per Telefon eine Buchungsbestätigung erhalten oder die Fahrt von Ihnen angetreten wird, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sollte die Annahme einer Buchung unsererseits auf Grundlage eines Druck-, Rechen- oder Schreibfehlers erfolgt sein, behalten wir uns den Rücktritt vor.

Zustande gekommene Buchungen von Terminfahrten können mit einer Frist von 12 Stunden vor dem Abholtermin ohne Angabe von Gründen von beiden Parteien schriftlich, z.B. per E-Mail, gekündigt werden.

Stornieren Sie eine Fahrt nach Ablauf der genannten Frist oder treten Sie eine bestellte Fahrt nicht an, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und Ihnen das gesamte voraussichtliche Beförderungsentgelt in Rechnung zu stellen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preisangaben verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, in Euro und einschließlich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Wir sind an die Taxitarifordnung der Stadt Memmingen gebunden. Die online angezeigten Preise sind unverbindliche Schätzungen und dienen nur zu Informationszwecken. Irrtürmer und Berechnungsfehler vorbehalten. Bei Fahrten innerhalb des Pflichtfahrgebiets gilt das Beförderungsentgelt der Taxitarifordnung (und somit beispielsweiße der Preis des Fahrpreisanzeigers zzgl. Zuschläge). Bei Terminfahrten außerhalb des Pflichtfahrgebiets gilt der in der Buchungsbestätigung genannte Fahrpreis. Bei Ruffahrten außerhalb des Pflichtfahrgebiets gilt der vor Fahrtantritt individuell im Fahrzeug mit dem Taxifahrer vereinbarte Fahrpreis.

Zahlungen erfolgen in der Regel vor Fahrtantritt oder sofort nach der Fahrt beim Taxifahrer in bar. Es besteht kein Anspruch auf Kartenzahlung. Andere Vereinbarungen, wie beispielsweiße Rechnungsstellung, bedürfen der Schriftform. Fahrten auf Rechnung sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug von Skonto zu begleichen.

4. Abfahr- und Ankunftszeit

Für verpasste Abfahrzeiten übernehmen wir keine Haftung. Wir kommen auch nicht für Folge- oder Mehrkosten, die sich eventuell daraus ergeben auf. Bei verpassten Abfahrtszeiten wird der volle Fahrpreis verrechnet, bzw. nicht zurückerstattet. Ebenfalls wird für wetterbedingte Verspätungen, Ausfälle, Staus, unverschuldete Ereignisse oder höhere Gewalt keine Haftung übernommen.

5. Ihre Pflichten

Bei der Buchung verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person und dem Fahrauftrag zu machen. Bei missbräuchlicher Verwendung unseres Buchungsangebots, egal ob online oder telefonisch, behalten wir uns rechtliche Schritte vor.

Weiterhin verpflichten Sie sich, sollten Sie sich bei fest ausgemachten Abfahrtszeiten verspäten, diese Verspätung unverzüglich dem Taxifahrer telefonisch mitzuteilen. Es liegt dann im Ermessen des Taxifahrers, ob dieser auf Sie wartet, Ihre Fahrt auf einen späteren Zeitpunkt umdisponiert oder gänzlich storniert.

Bei Fahrten ins Ausland verpflichten Sie sich im Besitz von gültigen Ausweispapieren zu sein und diese auf Verlangen auch vorzeigen zu können.

Sie haben uns auf besondere Beförderungswünsche, insbesondere wegen gesundheitlicher Erfordernisse, oder Abfahr- bzw. Ankunftstermine bei der Bestellung und bei Fahrtantritt hinzuweisen.

Sie haben das Fahrzeug und unser Eigentum sorgsam zu behandeln und alle für die Benutzung maßgeblichen Vorschriften zu beachten. Den Anweisungen des Fahrers ist unbedingt Folge zu leisten. Bei unsachgemäßem Umgang können wir den Vertrag mit sofortiger Wirkung beenden. Zusätzlich besteht unsererseits ein Anspruch auf Ersatz des Schadens, der sich aus dem unsachgemäßen Umgang ergab.
Insbesondere stellen wir, im Falle einer groben Beschmutzung unseres Fahrzeuges, Ihnen eine Reinigungspauschale in Höhe von 350€ in Rechnung.

Mitgenommene Gepäckstücke und in Begleitung beförderte Tiere befinden sich während der Beförderung in Ihrer Obhut, auch wenn wir natürlich gern bei der sachgerechten Ladung und Sicherung behilflich sind. Sofern eine Ladungssicherung nicht möglich ist oder Gegenstände bzw. Tiere nur unter Inkaufnahme einer Gefährdung von Fahrer, Passagieren oder Fahrzeug geladen werden können, können solche Gegenstände oder Tiere von der Beförderung ausgeschlossen werden.

6. Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist D-87700 Memmingen.